Dr. Stefan Heck, MdB

Frank-Walter Steinmeier ist nicht mein Kandidat!

Der Landesvorsitzende der Jungen Union Hessen, Dr. Stefan Heck, hinterfragt die Eignung von Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten. Heck ist CDU-Bundestagsabgeordneter und gehört somit der Bundesversammlung qua Mandat an. „Herr Steinmeier hat in den letzten Wochen erhebliche Zweifel gesät, ob er als Bundespräsident geeignet ist. Wer das deutsch-amerikanische Verhältnis beschädigt und gleichzeitig nach Moskau schielt, kann die Aufgabe des deutschen Staatsoberhaupts nicht angemessen wahrnehmen. Steinmeier muss sich von seinem bisherigen Verhalten distanzieren“, forderte Heck.

Der JU-Landesvorsitzende betonte, dass er viele Äußerungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump kritisch sehe. „Ein deutscher Außenminister muss aber die Mindestregeln diplomatischen Anstands wahren – ganz besonders in der transatlantischen Partnerschaft“, erläuterte der CDU-Bundestagsabgeordnete. Steinmeier hatte Donald Trump als „Hassprediger“ bezeichnet und ihm nicht zum Wahlsieg gratuliert. „Dieses Verhalten wiegt umso schwerer, wenn man bedenkt, dass sich Herr Steinmeier gleichzeitig seit Wochen auf Schmusekurs mit Wladimir Putin begibt, obwohl die russische Regierung in der Krim-Frage täglich das Völkerrecht missachtet und schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortet“, kritisierte Heck.

Der JU-Landesvorsitzende bedauerte die Rolle der CDU/CSU bei der Kandidatenauswahl für das Amt des Bundespräsidenten. „Als mit Abstand größte Parteiengruppe in der Bundesversammlung hätten wir einen eigenen Kandidaten aufstellen müssen. Geeignete Kandidaten hätte es dafür gegeben“, sagte Heck. „Die Auswahl des politischen Spitzenpersonals ist eine Kernaufgabe der Volksparteien. CDU und CSU sind dieser Aufgabe nicht in angemessener Weise nachgekommen“, bemängelte der JU-Landesvorsitzende. Dass es in der Bundesversammlung nun keinen bürgerlichen Kandidaten gebe, der sich der transatlantischen Partnerschaft verpflichtet fühle, sei der demokratischen Kultur im Land „nicht zuträglich“.